Gegen die Macht des Augenscheins

Wer sich auf den Weg macht, sollte wissen, woher er kommt, wo er sich befindet und wohin er will. Im politischen Geschäft wird die Weg – Methapher oft gebraucht, aber schon hier gibt es in der Regel kaum Konsens darüber, wo man sei und noch weniger, wohin es gehen soll. Die „historischen“ Momente, in denen das politische Wollen sich bündeln läßt, stellen die Ausnahme dar. Diese Ausnahme haben wir miteinander im Herbst 1989 erlebt. Aber schaut man genauer hin, findet man auch in solcher Zeit eine Vielzahl von Politikverständnissen und Entwürfen, die dem gemeinsamen Handeln zugrunde liegen.

Wenn wir hier dennoch von unseren Visionen reden, gar schlaglichtartig eine Abfolge ihres Wandels aufzeigen, dann soll dies zuallererst der eigenen Standortbestimmung dienen. Das „Wir“ ist dabei zunächst das der Autoren, dann aber auch das Resultat von Kommunikation, gemeinsamen Leben und Handeln, das weit in unsere Lebensgeschichte hineinreicht und als mögliche Projektionsfläche ein Angebot darstellen soll, für jene, die mit uns unterwegs waren.

An dieser Stelle müssen wir uns darüber verständigen, was wir unter Visionen verstehen. Kurz gesagt sind sie Entwürfe oder Einsichten von dem, was sein könnte oder sollte, etwas, auf das wir uns zu bewegen, oder das aus der Zukunft auf uns zukommt. Im Idealfall scheint uns eine Begegnung von Sein und Sollen denkbar. Im Feld des politischen Handelns freilich, wo das Gewünschte sich nicht einfach herstellen läßt, sondern von den Interaktionen der Handelnden abhängt, ereignet sich ein solches Zusammentreffen eher selten. Die zwangsläufige Enttäuschung nach jeder Revolution scheint also in der Sache selbst zu liegen. Das war allerdings für uns nie ein Grund zur Resignation, sondern nur die Bedingung für die Einsicht, daß unsere Visionen als Vorwegnahme unseres Tuns, genauso wie unser Politikverständnis selbst immer wieder der Korrektur bedürfen.

I. Visionen gegen den „real–existierenden Sozialismus“

Für die Entwicklung des Unterscheidungsvermögens und damit für den Verstand gab es wohl kaum einen besseren Raum als den der DDR, in dem jede/r mit mindestens drei Ausschließlichkeit beanspruchenden Interpretationen der gesellschaftlichen Wirklichkeit von früh an konfrontiert war: der staatsoffiziellen Darstellung, der Westmedien und der individuellen Bewertung. Für das eigene Leben freilich konnte diese schizophrene Situation zum Dilemma werden. Ausweg schien da für manchen — nicht nur für Jugendliche — die Vision eines ästhetischen Lebens. Individualismus bedeutete für uns nicht Beliebigkeit, sondern war Programm fürs Überleben. Ob wir als Oberschüler einen „Club der Sinnlosen“ oder eine Beatgruppe gründeten: wir schafften uns so einen Raum existentieller Selbstbeschäftigung neben der tristen Schulwirklichkeit. Der Reflex des dogmatischen Erziehungssystem allerdings kam prompt. Sich anders geben — es reichten bloße Äußerlichkeiten — zog in den 60ern leicht eine manchmal brutale Ausgrenzung nach sich. Hier waren die Folgen zumeist vor allem psychologischer Natur. Das Ende der Vision vom ästhetischen Leben markierte schon bald die Forderung im August 1968, den Einmarsch der Warschauer Vertragsstaaten in die ČSSR per Unterschrift und persönlicher Erklärung gut zu heißen. Dieses Ende allerdings trug den Anfang schon in sich: den Beginn unseres politischen Selbstentwurfes. Inhaltlich begann die Aufarbeitung des Geschehens um den Prager Frühling, formal vollzog sich die Einsicht, daß es das Nicht – Politische nicht gibt.

Wenn alles politisch ist, dann ist nichts mehr politisch, dachten die einen und verhielten sich entsprechend. Wenn unser Verhalten sowieso immer politisch gedeutet wird, dann verhalten wir uns doch gleich politisch und zwar nach eigener Einsicht, dachten wir. Mit dem „Prager Frühling“ und seinem Modell eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ wurde uns offenbar, daß ein und dieselbe Theorie verschiedene Praxis zuließ. So ergriffen wir die Vision vom wahren Marxismus. Wir begannen den offiziellen Marxismusverschnitt zu hinterfragen und Marx im Original zu lesen, um eine neue Praxis zu begründen. Die Hoffnung, über den Weg öffentlicher Debatten oder die Parteien auf eine andere Politik hinwirken zu können, allerdings trog. Unsere Studien– und Diskussionsgruppen mußten sich zunehmend konspirativ organisieren, wurden unterwandert und aufgelöst.

Die Staatsführung stellte unzweideutig die Machtfrage, wir aber konterten mit der Wahrheitsfrage. Die zu stellen hatten nämlich bei Marx gelernt: Wer interpretiert die Wirklichkeit richtig? Wer hat die geschichtliche Wahrheit auf seiner Seite? Es war die Vision von der Eroberung der Interpretationshoheit über das Wirkliche, die uns philosophischen Studien zutrieb, obwohl wir zuerst nur gelernt hatten, mit Hammer und Sichel umzugehen. Wir wollten die richtige Antwort auf die Wahrheitsfrage finden und wissen, wie die gesellschaftliche Wirklichkeit richtig angemessen zu interpretieren sei. Das als wahr Erkannte vertraten wir aus unseren kleinen intellektuellen Zirkeln heraus mit lutherischem Habitus: Hier stehe ich, ich kann nicht anders!

Die Außenwirksamkeit dieses Bekenntnisaktes allerdings war sehr mangelhaft. Der Normalbürger war erschreckt und die Stasi identifizierte uns als subversive Individualisten, so daß ein Gespräch mit dem politischen Gegner erst gar nicht zustande kam. Deshalb suchten wir nach neuen Formen politischer Praxis. Das wurde existentiell umso dringlicher für uns, als wir uns entschieden hatten, die DDR nicht in Richtung Westen zu verlassen. Anfang der 80er Jahre entstanden so, zunächst im Windschatten der Kirche, zuerst Friedens–, dann Umwelt– und Menschenrechtsgruppen, die offen waren für politisch engagierte BürgerInnen. Bewußt setzten wir nicht mehr auf konspirative Organisationsformen, sondern betrieben die Vernetzung unserer Gruppen, um unser Informations– und Aktionspotential zu erhöhen. Die meisten derer, die 1989 den politischen Aufbruch gestalteten, waren hier schon in den unterschiedlichsten Kreisen aktiv. Ohne eine konkrete Perspektive auf das Ende des realsozialistischen Systems benötigten wir eine Vision vom wahren Leben im falschen. Zugleich mit unserem politischen Engagement versuchten wir, untereinander herrschaftsfreie Lebens– oder besser Überlebensformen zu schaffen. Es ging uns zunächst darum, die Bedingungen des Politischen wieder herzustellen: eine kritische, gesellschaftliche (Teil–) Öffentlichkeit. Die Institutionalisierung verschiedenster Funktionen unseres Arbeitens und Lebens verdeutlichen dies: in der „Solidarischen Kirche“, einer DDR – weiten, gewerkschaftlich orientierten Oppositionsgruppe, gab es u.a. eine Zeitschrift, einen Informationskiosk, eine Konfliktstelle, Winter– und Sommerakademien, ein Kontakttelefon und einen Solidarfond für aus politischen Gründen Erwerbslose. Unsere Vision entsprach der Vorstellung, man könnte unter der verhärteten gesellschaftlichen Oberfläche eine funktionierende Gegengesellschaft organisieren. Sie fand ihr Ende erst in der Gründungszeit der Bürgerbewegungen selbst, als die Situation verbindlichere und politisch schlagkräftigere Organisationsformen erforderte.

II. Vision einer Auferstehung der Geschichte

Bevor wir uns auf die uns auf die Kategorie der Kontinuität als Bedingung von Geschichte besannen, leuchtete im Frühjahr 1989 kurzzeitig die Vision vom dritten Weg erneut auf. Diese Vision hatte uns spätestens seit dem Prager Frühling begleitet und erstarkte immer dann, wenn die totalitäre Staatsmacht in einem Ostblockland vorübergehend erlahmte. Sie führte uns jedoch nie, auch 1989 nicht, zum Ziel. In jener Zeit hatte die Vision vom dritten Weg für uns zwei Seiten: Organisatorisch war es die Vorstellung, man könne gesellschaftliches Leben mittels Bewegungen voranbringen und brauchte nicht die hierarchisch strukturierten Parteimodelle. Inhaltlich meinte es zunächst einen Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus, später — in abgeschwächter Form — den Primat des Politischen. Diese Vision ist sicher lange noch nicht abgegolten. Aber unsere Vorstellung, wir könnten zunächst Freiheit und Gleichheit auf dem Gebiet der alten DDR von Runden Tischen aus organisieren und danach behutsam und verträglich die deutsche Einheit, ging in dem sich beschleunigenden geschichtlichen Prozeß unter.

Wir wußten aber schon lange, daß die Geschichte mit dem Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung nicht an ihr (schreckliches) Ende gekommen war und suchten in der zweiten Hälfte der 80er Jahre immer intensiver nach historischen Bezügen für unsere politische Arbeit. Diese lagen trotz unserer antiautoritären Gruppenbildungen und der Hochachtung gegenüber Luxemburg und Liebknecht eindeutig bei der Sozialdemokratie. So entstand Schritt für Schritt für den Neuanfang die Vision einer Wiederbelebung der Sozialdemokratie. Wenn nur eine Partei als angemessene Organisationsform für die Umgestaltung der zu Ende gehenden DDR und den Aufbau der Demokratie infrage kam, dann mußte es eine neue Partei sein, die auf eine bewährte demokratische Tradition zurückblicken konnte. Daß die SED sowie die anderen Blockparteien dafür ungeeignet waren, verstand sich für uns von selbst. Letzteren haftete zudem noch der Geruch der Doppelmoral an, waren sie doch nicht nur Ableger der SED, oder zumindest von deren Gnaden, sondern hatten zudem — wie die CDU — noch den Begriff des Christentums mißbraucht, den wir in der DDR – Zeit durchaus als Gegenentwurf für jegliche Art von Totalitarismus verstanden hatten. Glaubwürdigkeit und Neuanfang aber waren für uns Synonyme. Unser politischer Diskurs hatte die größte Nähe zu den Programmen der Sozialdemokratie, auch wenn die meisten von uns vor 1989 kaum Kontakte zur SPD hatten und die Beurteilung ihrer Ostpolitik durchaus zwiespältig ausfiel.

Unser Neuanfang aber konnte nur ein Andocken an die Geschichte der Demokratie sein:

1. weil wir das System des Totalitarismus tatsächlich als Geschichtsstillstand erlebt hatten,
2. weil wir unseren Gegenentwurf eben aus dem ideologiefreien Studium der Geschichte gewonnen hatten,
3. weil die Ereignisse seit dem Sommer 1989 uns die Geschichtsträchtigkeit unsres Tuns unübersehbar vor Augen stellte und
4. weil die jetzt angestrebte Massenwirksamkeit einer eindeutigen Orientierungshilfe bedurfte.

Die Vision von der Wiederbelebung der Sozialdemokratie erfüllte sich schneller und umfassender, als wir uns bei den ersten gemeinsamen Überlegungen im Frühjahr 1989 träumen ließen. Die Gründung der Sozialdemokratischen Partei als Organisation sogar schneller, als es für ihre spätere Entwicklung gut war.

Bei unserer Annäherung und schließlichen Beheimatung in der Sozialdemokratie schwang nämlich zugleich eine andere Vision mit: die Vision vom Aufbau der SPD als einer großen Volkspartei in Ostdeutschland, die an ihre ehrwürdigen Traditionen in der deutschen Geschichte anknüpfen kann. Diese Vorstellung hatte einen aufklärerischen Habitus. Sie implizierte die Leichtigkeit der Kommunikation unserer über Jahre im gleichen Milieu gewonnen Überzeugungen; den Glauben an die Einsicht, daß nur eine Reformpartei die erforderliche nachholende Entwicklung realisieren könne. Dazu kam das Wissen um die historische (roter Osten) und strukturelle (Arbeiter, Angestellte, Mittelschicht) Affinität Mitteldeutschlands zur Sozialdemokratie. Dieses Wissen war wohl 1989 schon längst überholt, das jedenfalls zeigen uns die Wahlanalysen bis auf den heutigen Tag. Aber es war uns von Anfang an nicht gelungen, den breiten sozialdemokratischen Aufbruch jenes Revolutionsjahres zu einer Partei zusammenzufassen. Nur wenige Mitglieder der Bürgerbewegungen traten der SDP bei, die Reformkräfte aus der SED wiesen wir ab und die Mitglieder der anderen Blockparteien machten — bis auf wenige Ausnahmen — erst gar nicht den Versuch bei uns aufgenommen zu werden. Inzwischen hat die allgemeine Politikverdrossenheit ihr übriges getan. Statt der Erfüllung der Vision steht die Aufgabe, den weiteren Aufbau der Demokratie mit einer kleinen aber effizienten Organisation und einer überschaubaren Zahl von engagierten FreundInnen von sozialer Gerechtigkeit und innovativer Arbeit voranzutreiben. Diese Aufgabe aber teilen wir zunehmend mit der gesamten vereinten Bundesrepublik.

Das Thema der deutschen Einheit war zwar aus dem politischen Diskurs der Opposition nicht verschwunden, spielte aber, nachdem wir uns Anfang der achtziger Jahre auf das politische Überleben in der DDR eingelassen hatten, eine untergeordnete Rolle. Trotz der Wahrnehmbarkeit von Verfallstendenzen zunächst bei Ideologie, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des „real – existierenden Sozialismus“, dann zunehmend in der Wirtschaft und in den verschiedenen Tätigkeitsbereichen von Staat und Gesellschaft, war unter uns kaum ein Zeithorizont für die vermutete Systemimplosion, oder gar eine Revolution im Blick. Vier Jahre vor der Wende gab es eine Diskussion über den Nationenbegriff im Kontext von Überlegungen zur Blocküberwindung. Die postulierte Notwendigkeit von Veränderungen in beiden Systemen zielte auf eine symmetrische Vereinigung beider deutscher Staaten, denn uns leitete eine Vision von der gleichberechtigten Vereinigung von Deutscher Demokratischer Republik und Bundesrepublik Deutschland.

In der Wendezeit selbst war genau dies die Vision der SDP/SPD–Politik: Wir wollten das Gebiet der DDR zuerst auf demokratische Füße stellen, um eine Vereinigung auf gleicher Augenhöhe zu realisieren. Der Verfassungsentwurf des Runden Tisches, das Modell eines übergangsweisen Staatenbundes, ein Zweijahreszeitraum für die Vereinigung, der Versuch einer eigenständigen Außenpolitik im RGW sowie in der EU u.a.m. waren Ausdruck dafür. Am oft zitierten abrupten Wandel der Demonstrantenparolen vom „Wir sind das Volk“ hin zu „Wir sind ein Volk“ ist der Vereinigungssog ablesbar, der den historischen Prozess beschleunigte und letztlich jegliche Konditionierung der Vereinigung von unserer Seite erschwerte, zumal dies von der anderen Seite auch wenig gewollt war. Während der politischen Behandlung des Einigungsvertrages in der Volkskammer verdampfte unsere Vision von der gleichberechtigten Vereinigung beider deutscher Staaten bis zur Einsicht wider besseres Wissen in die historische Notwendigkeit einer Einigung als Beitritt.

Am Wandel vom Subjekt zum Objekt des politischen Geschehens hatten und haben einige ehemalige Oppositionelle schwer zu arbeiten. Wer nicht zu einer neuen Justierung seines Politikverständnisses und zur Entwicklung neuer Visionen gelangte, verlor zunehmend seine politische Gestaltungsmöglichkeit. So bewarben sie sich für Mandate in den neuen Landesparlamenten, dem Bundestag oder dem Europäischen Parlament, wenige andere sind in der politischen Verwaltung der Neuen Bundesländer tätig. Heute haben wir es in den Neuen Bundesländern hauptsächlich mit einer Politik nachholender Entwicklung zu tun (schrittweise Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West bei grundlegenden strukturellen Mängeln wie z.B. der Eigentumsverteilung). Aber nur, wenn wir die sich ankündigenden grundlegenden Veränderungserfordernisse unserer westlichen Industriegesellschaften mindestens im Rahmen der erweiterungsbedürftigen Europäischen Gemeinschaft im Blick haben, können wir bestehen.